Wer die soziale Frage vernachlässigt…

Songtext „Die süßesten Früchte“ von 1954

… darf sich über die Wahl rechter Parteien nicht wundern könnte das Fazit lauten, welches man aus der Beobachtung der Wahlen der letzten Jahre ziehen kann.

Es ist ja nicht nur so, dass die Sozialdemokraten schon lange ihre klassische Wählerschicht vernachlässigen, auch die konservative Merkel schafft es nicht, wie es Volksparteien eigentlich tun sollten, die politischen Ränder zu integrieren. Nun zeigt die Wahl Trumps in Amerika und die Wahl reaktionärer Politiker und Parteien in Polen und Ungarn, dass sich eine dauerhafte Vernachlässigung der sozialen Frage rächt. Mangels wählbarer sozialer Alternativen (von Links) wählen die Bürger nun Rechts. Das Aufkommen von vielen kleinen Parteien aus Frust über die unerledigten Aufgaben der Politik (Linkspartei, Piratenpartei, AFD) birgt das Problem, dass der Wähler durch die Vielzahl der Koalitionsmöglichkeiten nicht mehr steuern kann wer an die Macht kommen soll, da vor der Wahl nicht unbedingt klar ist, wer nachher mit wem „ins Bett geht“. Kleine Parteien wie die Linkspartei in Deutschland kann man durch die monotone Medienlandschaft und durch Koalitionen „der Großen“ sehr lange marginalisieren und zur Bedeutungslosigkeit verdammen. Ich sehe zumindest weit und breit keine politische Kraft in Deutschland die in der Lage wäre etwas an dieser trostlosen Lage zu ändern. Dass die Sozialdemokratie sich aufzuraffen scheint endlich ihre bequeme Mehrheit Links von der Mitte aufzusammeln – durch eine Koalition mit Grünen und Linkspartei – erscheint zu spät und ist womöglich nur getrieben wegen des  drohenden Bedeutungsverlusts durch den Fall unter die 20% Marke bei Wahlen.

Der Vernachlässigung der sozialen Frage sehen wir nunmehr schon seit den 90er Jahren zu und in der Politik in diesem Punkt oftmals einer „Allparteienkoalition gegen das Volk“ ins Auge. Gründe dafür zeigt Carsten Frerks Buch „Kirchenrepublik Deutschland“ auf – die christliche Lobbygruppe hat sehr effektiv – vor allem nach 1989 – alle Bereiche der Republik durchwirkt. Ich hoffe nur, dass sich die unerledigten demokratischen und sozialen Aufgaben in der europäischen Politik nicht rächen werden, schließlich ist das Säbelgerassel gegen „den Osten“ und Putin zu einer unerträglichen Komödie verkommen.

Die Konservativen in Deutschland waren sich ja nicht zu schade Hitler zuzulassen nur aus Haß gegenüber der sozialen Frage in Europa (Kampf gegen die Sozialdemokratie und den Kommunismus). Und die neuerliche Propaganda entgegen jeder Idee der Völkerverständigung könnte eine Kriegsvorbereitung sein die die desolate Lage der Finanzwelt seit 2008 überdecken soll? Ich hoffe ich behalte Unrecht mit dieser Befürchtung.

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MA pol Dragan Pavlovic, 28.12.2016

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